Erklärung des Kreisvorstandes DIE LINKE.Nordhausen
Jeder Tag des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Putins auf die Ukraine zeigt von Neuem die gesamte zerstörerische Kraft des Krieges auf die bestialischste Art und Weise. Es bleibt für uns ein durch nichts zu rechtfertigendes Mittel, welches Völkerrecht bricht und die Menschen in der Ukraine und auch viele Bürger*innen in Russland einer Katastrophe aussetzt. Wir stehen an der Seite der Menschen der Ukraine, die von ihrem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen, und auf der Seite der russischen Bürger*innen, die in ihrem Land gegen den Krieg protestieren und deswegen Repressionen erleiden müssen.
Wir rufen alle Menschen dazu auf, sich solidarisch mit den Betroffenen dieses fürchterlichen Angriffskrieges zu zeigen. Es müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, diesen Krieg zeitnah zu beenden und die Souveränität der Ukraine als freies Land zu erhalten. Zugleich lehnen wir eine langfristige Aufrüstung und die Festschreibung des 2%-Zieles strikt ab. Aufrüstung schafft auf Dauer keinen Frieden, sondern heizt Konflikte an und schafft neue Kriege. Statt weltweiter Aufrüstung muss unser Ziel sein: „Frieden schaffen ohne Waffen!“. Nicht die Rüstungsindustrie, sondern die Menschen in der Ukraine müssen von den Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft und humanitärer Hilfe profitieren.