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Stadtratsbeschluss erneut bestätigt

Durch einen formellen Fehler kippt die Kommunalaufsicht einen Beschluss des Stadtrates darüber, wer zukünftig die Sitzungen leiten wird.

Auch im 2. Anlauf setzen sich die Antragsteller durch.

Marco Kneise (TA) schreibt dazu:

"Obwohl künftig jemand anderes dafür vorgesehen ist, durfte Heringens Bürgermeister Maik Schröter (CDU) am Montagabend noch einmal die Stadtratssitzung der Landgemeinde leiten. Dafür sorgte die Kommunalaufsicht, die zuvor den Beschluss zur hierfür notwendigen Änderung der Hauptsatzung monierte. Denn es bedarf einer separaten Änderungssatzung, um dem Wunsch der Zweidrittelmehrheit des Stadtrates nachzukommen, der einen Vorsitzenden sowie einen Stellvertreter als Leitung des Stadtrates vorsieht.

Also musste abermals abgestimmt werden. Dieses Mal jedoch benötigte es laut Schröter eine „qualifizierte Mehrheit“. Sprich: mindestens neun Stadtratsmitglieder, die für die Änderung stimmen. Angesichts von gerade einmal zehn anwesenden ehrenamtlichen Kommunalpolitikern ein knappe Ausgangslage. Doch in letzter Sekunde erschien zur Abstimmung Matthias Marquardt (Die Linke), der die hierfür notwendige neunte Stimme lieferte. Neben einer Stimmenthaltung votierten Landgemeindebürgermeister Maik Schröter sowie sein CDU-Parteikollege Marcus Meyer dagegen.

Somit war der Weg geebnet, in der kommenden Stadtratssitzung einen Vorsitzenden sowie einen Stellvertreter zu wählen...."